Abschlussveranstaltung der Gesprächsreihe „WERTSACHEN Was uns zusammen hält“

Abschlussveranstaltung der Gesprächsreihe „WERTSACHEN Was uns zusammen hält“

Sehr kurzweilig erlebten Reinhard Langer und Melanie Schmitt die gestrige Abschlussveranstaltung der Gesprächsreihe „WERTSACHEN Was uns zusammen hält“, im Haus des Landtags in Stuttgart.

Die Landtagspräsidentin Muhterem Aras hatte drei renommierte Gäste geladen. Den thematischen Einstieg zum Thema Grundrechte mit dem Schwerpunkt Versammlungsfreiheit gestaltete die Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer. Reinhard Langer, selbst Student der Rechtswissenschaften, fasste die Kernpunkte des Vortrags wie folgt zusammen:

  • -Das Grundgesetze ist neutral und sichert Grundrechte, wie die Versammlungsfreiheit – ungeachtet der politischen Weltsicht – für Demonstrationen aus dem rechten und linken Spektrum.
  • -Grundrechte sind immer im Zweifel (in dubio) zu gewähren
  • -Grundrechte sind jedoch dort einschränkbar, wo Gewalt und Grundrechte anderer berührt werden

 

Die Gründerin der Jugendbewegung DEMO, Mareike Nieberding, versicherte zudem dass Protest nicht ohne die Straße auskomme. Der Protest laufe aber mittlerweile online und analog. Sie könne bereits durch Äußerungen im Web absehen, wer sich auf der Straße treffen wird. Als Journalistin sei dass eine wichtige Informationsquelle um das Publikum und deren Motivation einschätzen zu können. Der Zeithistoriker Prof. Dr. Philipp Gassert von der Universität Mannheim, ordnete Redebeiträge in den historischen Kontext ein und bescheinigte der deutschen Gesellschaft eine Lernfähigkeit in Bezug auf Protestbewegungen.

 

 

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